Braunschweigs Stadtrat ändert Kurs: Neue Hilfe für Baustellen-betroffene Unternehmen
Käte Kitzmann
Braunschweigs Stadtrat ändert Kurs: Neue Hilfe für Baustellen-betroffene Unternehmen
Der Stadtrat von Braunschweig hat in letzter Minute eine Änderung beschlossen, um die Auswirkungen langwieriger Bauarbeiten auf lokale Unternehmen abzufedern. Der ursprüngliche Antrag, eingereicht von der BIBS-Gruppe und Robert Glogowski, zielte darauf ab, einen Baustellenfonds wieder einzuführen. Die von SPD, CDU und den Grünen ausgearbeitete Änderung ersetzte diesen Plan jedoch durch einen neuen Ansatz.
Die Debatte begann mit dem Vorstoß der BIBS-Gruppe und Robert Glogowskis, den Baustellenfonds wiederzubeleben. Sie argumentierten, dass sich hinziehende Bauprojekte am Hagenmarkt, am Bültenweg und in der Helmstedter Straße die Geschäfte belasteten, indem sie den Fußgängerverkehr reduzierten und Parkplätze sowie Zufahrtswege blockierten.
Während der Sitzung bekräftigte Glogowski seine Unterstützung für den Fonds. Allerdings brachten Ratsmitglieder von SPD, CDU und den Grünen einen alternativen Änderungsantrag ein. Dieser sah vor, bisherige Hilfsmaßnahmen für betroffene Unternehmen zu evaluieren. Ziel der Überprüfung ist es, bessere finanzielle und nicht-finanzielle Instrumente zu entwickeln – inklusive klarer Kriterien für deren Einsatz.
Die Änderung wurde angenommen und modifizierte damit Glogowskis ursprünglichen Antrag. Einige Ratsmitglieder, darunter Stefan Wirtz von der AfD, kritisierten den Zeitplan als zu zögerlich. Die Ergebnisse der Bewertung sollen vor den Haushaltsberatungen für 2027/2028 an die zuständigen Ausschüsse weitergeleitet werden.
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Der Rat wird nun prüfen, wie die Unterstützung für Unternehmen, die unter langfristigen Baustellen leiden, verbessert werden kann. Die Ergebnisse werden als Grundlage für künftige Förderentscheidungen dienen. Das Verfahren stellt sicher, dass vor der Einführung neuer Maßnahmen eine strukturierte Überprüfung stattfindet.
