Bundesbeschluss gefährdet Integrationskurse für Zehntausende Menschen
Paulina Jüttner
Bundesbeschluss gefährdet Integrationskurse für Zehntausende Menschen
Eine aktuelle Entscheidung des Bundes könnte Zehntausenden den Zugang zu Integrationskursen verwehren. Rund 130.000 Menschen bundesweit könnten nun Schwierigkeiten haben, diese Programme zu besuchen. Bremens Bürgermeister kritisierte den Schritt scharf und bezeichnete ihn als ungerecht gegenüber einkommensschwachen Personen.
Laut Beschluss des Bundesinnenministers müssen Teilnehmende künftig etwa 3.000 Euro pro Kurs selbst aufbringen. Dadurch würden schätzungsweise 40 Prozent der potenziellen Kursteilnehmer ausgeschlossen. Viele Anbieter stehen bereits vor Kürzungen, Kursausfälle und Personalabbau sind die Folge.
Der Bundesrat hat die Vorlage bereits an seinen Innenausschuss verwiesen. Bevor eine endgültige Entscheidung fällt, sollen weitere Beratungen stattfinden. Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte betonte, dass Integration niemals vom Geldbeutel abhängen dürfe.
Ohne finanzielle Unterstützung warnen Kursanbieter vor flächendeckenden Schließungen. Die finanzielle Hürde droht vielen den Zugang zu essenziellen Sprach- und Kulturkursen zu verwehren. Die Entscheidung belastet sowohl Lernende als auch Kursanbieter schwer. Sollte sie Bestand haben, müssten bundesweit tiefgreifende Einschnitte bei Integrationsangeboten hingenommen werden. Die nächsten Schritte des Bundesrats werden zeigen, ob die Regelung umgesetzt oder überarbeitet wird.
