CDU-Politiker Bilger verteidigt Sommerpause des Bundestags gegen Kritik
Alida Zänker
CDU-Politiker Bilger verteidigt Sommerpause des Bundestags gegen Kritik
Steffen Bilger, der erste parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat Forderungen nach einer Abschaffung der Sommerpause des Bundestags zurückgewiesen. Er betonte, dass Abgeordnete auch während der unterbrechungsfreien Zeit aktiv bleiben.
Der Verband der Familienunternehmer hatte zuvor gefordert, die Sommerpause auszusetzen, falls dringende Angelegenheiten anstehen. Bilger bestätigte, dass die Ausschüsse jederzeit die Möglichkeit haben, Notfall-Sitzungen einzuberufen. Dadurch sei sichergestellt, dass auf akute Themen schnell reagiert werden könne – selbst außerhalb der regulären Plenarsitzungen.
Die Bundesregierung tagt auch während der Sommerpause weiter, finalisiert Beschlüsse und leitet diese anschließend an den Bundestag weiter. Berichterstatter, Arbeitsgruppen und Koalitionsgespräche laufen in dieser Zeit ebenfalls wie gewohnt weiter.
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Bilger widersprach der Vorstellung, dass Parlamentarier während der Sommerpause ihre Arbeit einstellen. Er verwies darauf, dass die legislative Arbeit im Hintergrund fortgesetzt werde, auch wenn keine offiziellen Sitzungen stattfinden.
Die Sommerpause des Bundestags wird wie geplant stattfinden. Durch Notfallsitzungen und die laufende Ausschussarbeit können Abgeordnete dringende Themen behandeln, ohne die Pause unterbrechen zu müssen. Bilgers Aussagen machen deutlich, dass die parlamentarische Tätigkeit in dieser Zeit nicht ruht.
