Fördergeldskandal erschüttert SPD: Ex-Politikerin Hülya Iri in der Kritik
Alida Zänker
Fördergeldskandal erschüttert SPD: Ex-Politikerin Hülya Iri in der Kritik
Hülya Iri, einst stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Hannoveraner SPD, steht nun im Mittelpunkt eines Fördergeldskandals. Gemeinsam mit ihrer Tochter Esma Bozdemir hat sie ihre Ämter niedergelegt und ihre Parteimitgliedschaften ruhen lassen. Im Zentrum der Vorwürfe steht der Verein Integrationsarbeit Kronsberg, den Iri 2018 gegründet hatte.
2023 erhielt der Verein vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 924.479 Euro für das Projekt Respekt Café Kronsberg. Bis Juni desselben Jahres waren davon bereits fast 740.000 Euro ausgegeben – ohne dass nachweisbare Ergebnisse vorlagen. Zudem sollen sich Iri und Bozdemir aus den Vereinsmitteln Gehälter in Höhe von mindestens 685.000 Euro ausgezahlt haben.
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Mittlerweile hat das Amtsgericht Hannover ein Insolvenzverfahren gegen den Verein eingeleitet. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob öffentliche Gelder für den Erwerb von Immobilien verwendet wurden. Trotz früher Warnsignale unternahm Adis Ahmetović, Bundestagsabgeordneter und SPD-Landesvize in Niedersachsen, keine Schritte, obwohl er bereits im Dezember 2022 auf die Vorwürfe hingewiesen worden war.
Doris Schröder-Köpf, die ehemalige Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder, hatte Iri zuvor unterstützt und ein Empfehlungsschreiben ausgestellt. Die SPD distanzierte sich inzwischen von dem Fall und betonte, der Verein habe keine Verbindung zur Partei. Zudem müssten sich Funktionsträger strikt an die Regeln für den Umgang mit öffentlichen Mitteln halten.
Während die Ermittlungen andauern, steht der Verein vor der Insolvenz. Iri und Bozdemir haben ihre Posten aufgegeben und ihre SPD-Mitgliedschaften ruhen lassen. Die Behörden klären noch, wofür die Gelder genau verwendet wurden und ob dabei gegen Gesetze verstoßen wurde.
