Verdi-Chef Werneke kündigt massive Proteste gegen geplante Sozialkürzungen an
Paulina Jüttner
Verdi-Chef Werneke kündigt massive Proteste gegen geplante Sozialkürzungen an
Frank Werneke, Vorsitzender der Gewerkschaft Verdi, hat Proteste gegen Kürzungen im Sozialbereich angekündigt. Er warf Teilen der Regierungskoalition vor, den wirtschaftlichen Aufschwung auf Kosten von Arbeitnehmerrechten und sozialem Schutz vorantreiben zu wollen. Sein Bündnis vertritt 20 Millionen Menschen aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Wohlfahrtsorganisationen.
Werneke nannte die Politiker Friedrich Merz, Katherina Reiche, Carsten Linnemann und Jens Spahn als Befürworter von Sozialkürzungen und einer Schwächung des Arbeitsschutzes. Ihre Herangehensweise diagnostiziere die wirtschaftlichen Herausforderungen falsch und führe in eine Sackgasse, kritisierte er.
Gleichzeitig lobte er die Bundesregierung für den 500-Milliarden-Euro-Sonderfonds, das Tariftreuegesetz des Bundes sowie die Rentenabsicherung bis 2031. Zugleich übt er scharfe Kritik an Arbeitgeberverbänden, die zentrale Sozialleistungen wie Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Kündigungsschutz und Sozialversicherungen ins Visier genommen hätten.
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Weiterer Widerstand ist gegen die anstehende Gesundheitsreform geplant. Werneke kündigte an, in den kommenden Wochen und Monaten weitere Protestaktionen vorzustellen. Ziel der Demonstrationen ist es, Kürzungen bei Sozialprogrammen und Arbeitnehmerschutz zu verhindern. Sein Bündnis wird sich weiterhin gegen Politikweisen mobilisieren, die aus seiner Sicht Arbeitnehmerrechte und soziale Absicherung gefährden. Nähere Details zur Kampagne sollen bald folgen.
