CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für mehr politische Stabilität
Alida Zänker
CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für mehr politische Stabilität
Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode im Deutschen Bundestag ein. Sie argumentieren, dass ein Fünf-Jahres-Rhythmus die politische Stabilität und die Qualität der Debatten verbessern würde. Viele europäische Länder folgen bereits diesem Modell.
Thomas Strobl, CDU-Präsident des Landtags von Baden-Württemberg, hat vorgeschlagen, die Amtszeit des Bundestags auf fünf Jahre zu verlängern. Er verweist darauf, dass mehrere europäische Staaten bereits nach diesem System arbeiten.
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Bundestagsvizpräsident Omid Nouripour von den Grünen unterstützt den Vorschlag. Er ist überzeugt, dass eine fünfjährige Legislaturperiode die demokratische Kultur stärken würde. Zudem könnte sie die derzeit oft hektischen politischen Diskussionen entschleunigen.
Ziel der Initiative ist es, Deutschland an andere europäische Länder anzupassen. Eine längere Amtszeit würde mehr bedachte Gesetzgebung ermöglichen und überstürzte Entscheidungen reduzieren. Mittlerweile befürworten beide großen Parteien die Reform.
