Krach lehnt Bundeskohle-Reformen ab: "Berliner werden übermäßig belastet"
Käte Kitzmann
Krach lehnt Bundeskohle-Reformen ab: "Berliner werden übermäßig belastet"
Steffen Krach, SPD-Vorsitzender und Oberbürgermeisterkandidat in Berlin, hat sich gegen die Bundeskohle aus Union und Sozialdemokraten ausgesprochen. Er äußerte Bedenken gegenüber den geplanten Reformen und warnte, diese könnten die Berliner Bevölkerung unangemessen belasten.
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Krach argumentierte, dass Kürzungen beim Wohngeld, Elterngeld und BAföG-Studienförderung die Hauptstadtbewohner besonders hart treffen würden. Auch gegen steigende Preise im öffentlichen Nahverkehr sprach er sich aus und bezeichnete die Maßnahmen als ungerecht.
Er kritisierte die Vorgehensweise der Bundesregierung, die seiner Meinung nach einseitig auf Sparmaßnahmen im Sozial- und Gesundheitsbereich setze. Krach warf den Verantwortlichen vor, keine klare Vision für die Reformen vermittelt zu haben. Stattdessen forderte er, die Sorgen und Ängste der Wähler ernst zu nehmen und direkt auf sie einzugehen.
Trotz des Drucks, schnell zu handeln, betonte Krach, dass Fairness Vorrang vor überstürzten Entscheidungen habe. Skeptisch zeigte er sich, ob vor dem Sommer eine Einigung auf die Reformen möglich sei – seine Zweifel an dem Zeitplan wiederholte er mehrfach.
Die vorgeschlagenen Kürzungen lehnte Krach kategorisch ab. Er verlangte, dass mögliche Änderungen zunächst die Belange der am stärksten Betroffenen berücksichtigen müssten. Die Debatte um die Reformen zieht sich derweil hin – eine Lösung vor der Sommerpause ist nicht in Sicht.
